Betrieb - Begriffsbestimmung

 Normen 

§§ 1, 4, 18 BetrVG

 Information 

1. Betrieb

Obwohl der Betrieb nach § 1 BetrVG einer der zentralen Begriffe des BetrVG ist, definiert der Gesetzgeber den Begriff "Betrieb" nicht, sondern setzt ihn voraus. In § 4 BetrVG führt der Gesetzgeber die Begriffe "Hauptbetrieb", "Betriebsteil" und "Kleinstbetrieb" ein, ohne diese zu definieren.

Hinweis:

Von der Beantwortung der Frage, ob ein Betrieb der betriebsverfassungsrechtlichen Definition des § 1 BetrVG unterfällt, hängt der Zuständigkeitsbereich eines Betriebsrates ab.

Die heute allgemein anerkannte Definition des Betriebes stammt vom Bundesarbeitsgericht: "Ein Betrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer der Unternehmer allein oder in Gemeinschaft mit seinen Mitarbeitern mit Hilfe von sächlichen und immateriellen Mitteln bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt, die sich nicht in der Befriedigung von Eigenbedarf erschöpfen."

Die organisatorische Einheit ist gegeben, wenn nach dem


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