JAV - Rechte

 Normen 

§ 66 BetrVG

§ 67 BetrVG

§ 68 BetrVG

§ 70 BetrVG

 Information 

1. Unterrichtung und Anhörung

1.1 Unterrichtung

Damit die JAV ihre Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen kann, hat der Betriebsrat sie rechtzeitig und umfassend zu unterrichten (§ 70 Abs. 2 BetrVG). Das Unterrichtungsrecht umfasst alle für die Erledigung der Aufgabe wesentlichen Informationen. Hierzu gehören nicht nur die Informationen, die dem Betriebsrat bereits vorliegen. Es kann auch erforderlich sein, dass der Betriebsrat beim Arbeitgeber oder sonstigen Stellen weitere Auskünfte einholen muss.

Auf Verlangen der JAV hat der Betriebsrat seine Unterrichtung durch die Vorlage der entsprechenden Unterlagen zu ergänzen. Dies können sein:

  • Ausbildungspläne,

  • Tarifverträge,

  • Rechtsvorschriften und Kommentare,

  • Untersuchungen zur Berufsausbildung,

  • Berichte der zur Berufsausbildung zuständigen Ämter und Behörden,

  • Adresslisten,

  • Personalplanung etc.

Wenn die JAV im Rahmen ihrer Tätigkeit Kenntnis von Vorgängen erlangt, die den Geheimhaltungspflichten des Betriebsrats unterliegen, so erstreckt sich die Geheimhaltungspflicht auch auf


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