Betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt

 Information 

1. Allgemeines

Der dauerhafte Bestand einer betrieblichen Übung ist vom Arbeitgeber oft gar nicht gewollt. Die Leistungen werden einfach zu irgendeinem Zeitpunkt gewährt. Das Wiederholen der Leistung in den Folgejahren wird kaum überlegt. Für die Arbeitnehmer bedeutet das am Ende, dass aus betrieblicher Übung vertragliche Ansprüche entstehen. Damit haben Arbeitgeber das Problem, dass sie aus der betrieblichen Übung nicht mehr so ohne Weiteres herauskommen.

2. Grundsatz

Ist ein Anspruch aus betrieblicher Übung entstanden, kann er nur noch unter ganz engen Voraussetzungen wieder geändert werden (Betriebliche Übung - Änderung). Für die begünstigten Arbeitnehmer reicht es aus, wenn sie aus einem wiederholten, gleichförmigen Verhalten ihres Arbeitgebers darauf schließen dürfen, ihr Arbeitgeber wolle sich auch für die Zukunft binden. Die subjektiven Vorstellungen des Arbeitgebers sind unerheblich.

Will der Arbeitgeber das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindern, sollte er von


Weiterlesen mit BetriebsratsPraxis24+

Bitte loggen Sie sich in Ihr Nutzerkonto ein, um auf alle Inhalte des Wissenspools zuzugreifen.

BetriebsratsPraxis24+ ist Ihre Adresse für erfolgreiche Mitbestimmung. Bleiben Sie auf Augenhöhe mit dem Arbeitgeber und profitieren Sie von praxisnahem Fachwissen.

  • Über 4.000 Expertenbeiträge zu allen wichtigen Themen der Betriebsratsarbeit
  • Arbeitnehmerorientierter BetrVG-Kommentar auf dem neuesten Stand
  • Über 300 Arbeitshilfen: Checklisten, Mustertexte etc.
  • Fortlaufend aktualisierte Gesetze und Urteile im Wortlaut

Sie sind bereits Abonnent?

Sie möchten BetriebsratsPraxis24+ ausprobieren?