Betriebliche Übung - Allgemeines

 Information 

1. Allgemeines

Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage des Arbeitsverhältnisses. Die Punkte, die er nicht regelt, werden von Gesetz und Kollektivnormen ausgefüllt. Das anzuwendende Recht ist in der Regel - Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesetz und Tarifvertrag - schriftlich präsent. Es gibt aber auch Fälle, in denen etwas einfach nur so gemacht wird. Dann kann im Lauf der Zeit eine betriebliche Übung entstehen, die Rechte und Pflichten begründet.

Der Begriff betriebliche Übung (manchmal auch als Betriebsübung oder Gewohnheitsrecht bezeichnet) ist gesetzlich nicht definiert. Lediglich § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG bestätigt, dass die Grundlage für Ansprüche auf eine betriebliche Altersversorgung auch eine betriebliche Übung sein kann. Die rechtlichen Anforderungen, die an das Entstehen einer betrieblichen Übung gestellt werden, wurden durch die Rechtsprechung festgelegt.

Die betriebliche Übung kann durch eine gegenläufige Betriebsübung wieder neutralisiert werden (Betriebliche Übung - Gegenläufigkeit), die aber


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