Familienangehörige

 Information 

Beschäftigt ein Unternehmer in seinem Betrieb eigene Familienangehörige, so ist zwischen familienrechtlicher Hilfeleistung und Arbeitsverhältnis zu unterscheiden.

Eine familienrechtliche Hilfeleistung (§ 1356 BGB, § 1619 BGB) liegt vor, wenn Ehegatten oder Kinder für das Unternehmen in üblicher und angemessener Weise Dienste leisten, ohne dass sie Arbeitnehmer sind oder diesen faktisch gleichgestellt sind. Ob solche Dienste regelmäßig oder unregelmäßig geleistet werden, ist dabei unerheblich. Eigene Familienangehörige stehen zum Unternehmer in einem Arbeitsverhältnis, wenn ein Arbeitsvertrag geschlossen wurde oder wenn das Dienstverhältnis alle folgenden Merkmale erfüllt:

  • das Familienmitglied ist in den Betrieb eingegliedert. Das ist dann der Fall, wenn die Dienste ständig im Rahmen der üblichen Arbeitszeit geleistet werden und der Familienangehörige einen eigenständigen Aufgabenbereich im Betrieb hat;

  • das Familienmitglied erhält ein angemessenes Arbeitsentgelt. Davon ist auszugehen, wenn das Entgelt aus der Tätigkeit den tariflichen oder ortsüblichen Vergütungen bzw. denen der sonstigen Arbeitnehmer des Betriebes entspricht;


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