Beweisführung

 Information 

Bei einer Klage vor dem Arbeitsgericht sind allgemeine Vorschriften für gerichtliche Verfahren sowie die Besonderheiten der Arbeitsgerichte zu beachten (vgl. Prozessvertretung). Dazu gehört auch die Art und Weise der Darlegung sowie der Beweisführung.

Vorab ist immer zu prüfen, ob die Klage folgende Anforderung erfüllt: Die vorgetragenen Sachverhalte müssen die Verfolgung des Rechtsanspruchs rechtfertigen. Aus der Sache muss also hervorgehen, dass der Kläger eine bestimmte Rechtsfolge verlangen kann. Ist dies nicht gegeben, ist die Klage unbegründet.

Beispiel:

Zum Ende ihrer einjährigen Elternzeit teilt eine Arbeitnehmerin ihrem Arbeitgeber mit, dass sie ihre Elternzeit um weitere drei Monate verlängern möchte. Der Arbeitgeber lehnt dies ab. Daraufhin reicht die Arbeitnehmerin Klage beim Arbeitsgericht ein. Die Klage ist zwar formell korrekt erhoben und deshalb zulässig, aber inhaltlich unbegründet. Die Arbeitnehmerin muss vor Beginn der Elternzeit erklären, bis zu welchem Lebensmonat des Kindes diese dauern soll.


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