Betriebsgeheimnis

 Information 

Ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis im arbeitsrechtlichen Sinn ist eine Tatsache aus dem Geschäftsbetrieb, die

  • nur einem eng begrenzten Personenkreis bekannt und nicht offenkundig ist,

  • an deren Geheimhaltung ein berechtigtes wirtschaftliches Interesse des Arbeitgebers besteht und

  • die nach dem Willen des Arbeitgebers geheim gehalten werden soll.

Betriebsgeheimnisse können also sein:

  • alle wirtschaftlichen Daten eines Betriebs, die Außenstehenden nicht ohne Weiteres zugänglich sind

  • Konstruktionspläne

  • Rezepturen

  • technisches Know-how

  • Kunden- und Preislisten

  • Bilanzen

  • Personalangelegenheiten

  • persönliche Umstände und Verhaltensweisen des Arbeitgebers

Der Arbeitnehmer ist - als eine Nebenverpflichtung aus dem Arbeitsvertrag - zur Verschwiegenheit in Bezug auf solche Tatsachen, die Betriebsgeheimnisse sind, gegenüber Dritten verpflichtet. Er hat auch darauf zu achten, dass solche Informationen Dritten nicht durch Fahrlässigkeit bekannt werden. Die Verschwiegenheitspflicht beginnt mit Abschluss des Arbeitsvertrags und endet nicht immer mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses, jedenfalls nicht im Fall von Betriebsgeheimnissen.

Praxistipp:

Eine Schweigepflicht für die Zeit nach


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