Betriebliches Vorschlagswesen

 Information 

1. Begriffsbestimmung

Zum betrieblichen Vorschlagswesen gehören alle nicht in den Geltungsbereich desArbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbnErfG) fallenden

  • technischen,

  • organisatorischen,

  • kaufmännischen und/oder

  • sozialen

Verbesserungsvorschläge (zur Abgrenzung: Arbeitnehmererfindungen). Ein betrieblicher Verbesserungsvorschlag liegt i.d.R. vor, wenn mit seiner Verwirklichung eine Verbesserung gegenüber dem bisherigen Zustand erreicht wird, wenn seine Durchführung rentabel ist oder die Sicherheit erhöht, Gesundheitsschädigungen und Umweltbelastungen verringert werden, das Firmenansehen gesteigert oder die Zusammenarbeit im Betrieb verbessert wird und ohne den Vorschlag die Verbesserung nicht zu diesem Zeitpunkt durchgeführt worden wäre. Wesentlich für den arbeitsrechtlich relevanten Verbesserungsvorschlag ist seine Betriebsbezogenheit.

Unter den Begriff betriebliches Vorschlagwesen fallen alle Systeme und Methoden, durch die Vorschläge der Mitarbeiter zur Verbesserung der betrieblichen Arbeit

  • angeregt,

  • gesammelt,

  • ausgewertet und

  • belohnt

werden.

Ein Verbesserungsvorschlag muss die Lösung eines bestimmten Problems aufzeigen. Bloße Kritik an bestehenden Umständen genügt nicht. Zu unterscheiden ist zwischen qualifizierten technischen


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