Anfechtung

 Information 

Ein Arbeitsvertrag kann wegen Irrtums (§ 119 BGB) oder wegen Drohung bzw. arglistiger Täuschung (§ 123 BGB) angefochten werden.

1. Anfechtung wegen Irrtums

Gemäß § 119 BGB kann der Anfechtende eine Willenserklärung anfechten, über deren Inhalt er im Irrtum war, oder wenn er eine Erklärung dieses Inhalts gar nicht abgeben wollte. Dieser Irrtum kann z. B. in einem Versprechen oder einem Verschreiben bestehen. Ein Irrtum über den Inhalt der Willenserklärung kann gegeben sein, wenn der Anfechtende sich über die Person des Erklärungsgegners oder über die Natur des Rechtsgeschäfts geirrt hat.

Beispiel:

Ein Arbeitnehmer unterzeichnet einen mit "Arbeitsvertrag" überschriebenen Vertrag; die gesamten Vorverhandlungen bezogen sich ebenfalls auf einen Arbeitsvertrag. Nach der tatsächlichen Gestaltung handelt es sich jedoch um einen Werkvertrag. Damit ist ein Anfechtungsgrund aufgrund eines Irrtums über die Natur des Rechtsgeschäfts gegeben.

Nach § 119 Abs. 2 BGB


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