Arbeitnehmende haben Anspruch darauf, Geld für berufsbezogene Fortbildungen, die nicht termingerecht durchgeführt werden können, zurückerstattet zu bekommen. Anders als bei manchen Freizeitveranstaltungen müssen sie sich nicht mit einer Verschiebung oder Gutscheinen abfinden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschieden.

Dem Fall lag die Klage einer Arbeitnehmerin zugrunde, die sich im November 2019 für eine Ausbildung zu einem „Agile Coach“ angemeldet hatte. Die Veranstaltung sollte in fünf jeweils zwei- bis dreitägigen Terminblöcken über sechs Monate verteilt in Präsenz stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der erste Block, der Ende März 2020 starten sollte, verschoben. Wie die nachfolgenden Blöcke sollte er außerdem, anders als ursprünglich geplant, als Webinar durchgeführt werden.

Die Arbeitnehmerin konnte die neu angesetzten Termine jedoch nicht wahrnehmen und stornierte ihre Anmeldung deshalb. Der Veranstalter weigerte sich jedoch, ihr die Teilnahmegebühr zu erstatten. Dazu ist er aber verpflichtet, urteilte das OLG. Die termin- und fristgerechte Leistung sei für die Arbeitnehmerin wesentlich und für den Veranstalter erkennbar gewesen.

Buchten im Erwerbsleben Stehende ein berufsbezogenes und -begleitendes Seminar mit festen Terminen, müsse der Seminaranbieter auch ohne ausdrücklichen Hinweis davon ausgehen, dass die Einhaltung der Termine für die Teilnehmenden wesentlich ist. Er müsse damit rechnen, dass sie weder in der Lage noch auch nur bereit sein werden, an beliebigen anderen Terminen an dem Seminar teilzunehmen.

Es sei allgemein bekannt, dass Berufstätige in der Regel nicht beliebig über ihre Arbeitszeit verfügen können und daneben teilweise auch familiär gebunden sind. Aus der Anmeldung habe sich im vorliegenden Fall unmissverständlich ergeben, dass die Lehrgangsteilnehmerin fest beschäftigt gewesen sei. Ob seine Ausführungen auch für Aus- oder Fortbildungsmaßnahmen ohne berufsbegleitenden Charakter gelten, ließ das Gericht ausdrücklich offen.

Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 18.11.2021 (Az.: 11 U 66/21).

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