Das Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TaAM) zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt Anfang ist noch jung, wurde 2019 ins Leben gerufen. Jetzt hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Zwischenbilanz für diesen neuen Förderansatzes vorgelegt. Das Fazit: In diesem „Sozialen Arbeitsmarkt“ gibt es viel Licht, aber auch viel Schatten.

Das Programm TaAM steht für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Arbeitslose, die mindestens sechs Jahre lang Hartz IV bezogen haben und in dieser Zeit kaum erwerbstätig waren. Die Lohnkostenzuschüsse für diese Arbeitsplätze betragen in den ersten beiden Jahren 100 Prozent. Mit diesem Instrument sind im Mai 2021 nach DGB-Angaben rund 42.000 Arbeitsplätze gefördert worden.

Für DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel ist dieser Ansatz sehr gut, werde doch „Arbeitslosen, die ansonsten kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, eine öffentlich geförderte Arbeit“ angeboten. Gerade Erwerbsarbeit schaffe soziale Teilhabe und Einkommen. Zwei von drei der Geförderten überwänden mit diesem Programm den Hartz-IV-Bezug. Doch nicht alles laufe rund: „Es muss dringend gesetzlich nachgebessert werden, damit der Soziale Arbeitsmarkt seine positiven Wirkungen auch voll entfalten kann“, so Piel.

Genannt werden mehrere Punkte: Zum einen solle die öffentliche Hand selbst zusätzliche Arbeitsplätze für Langzeiterwerbslose initiieren, zum anderen müsse dran gearbeitet werden, „geförderte Beschäftigung an sich“ als Wert zu erkennen, denn sie schaffe soziale Teilhabe und Zugehörigkeit. Auch sei bislang das Versprechen einer fünfjährigen Förderung noch nicht ausreichend eingelöst. Bislang seien knapp 56 Prozent der geförderten Arbeitsplätze auf maximal zwei Jahr befristet. Lediglich ein knappes Drittel der Arbeitsverträge laufe fünf Jahre.

Dies muss sich für die DGB-Frau dringend ändern. Eine mindestens vierjährige Beschäftigung sollte zur Voraussetzung für die Förderung gemacht werden. Außerdem sollten gemeinwohlorientierte Betrieb stärker gefördert werden, damit sie ab dem dritten Jahr der Förderung die erforderlichen Eigenanteile tragen könnten.

Die Tatsache, dass Arbeitgeber nicht immer ab dem dritten Jahr die dann anfallenden Eigenanteile für die Lohnkosten selbst tragen könnten, sei allerdings keineswegs immer „mit ‚missbräuchlichen‘ Mitnahmeeffekten gleichzusetzen. Vielmehr hätten Einsatzstellen, die sich am Gemeinwohl orientierten, „oftmals objektive Schwierigkeiten, einen Teil der Arbeitskosten zu finanzieren“. Denn mit ihren Dienstleistungen würden sich kaum Erlöse erwirtschaften lassen. Daher fordert der DGB, die Förderung für gemeinwohlorientierte Einsatzstellen auszuweiten.

Last but not least verweist der DGB auf weitere Defizite dieser Förderung: So seien Frauen und Arbeitslose mit Migrationshintergrund bei der Förderung unterrepräsentiert, die geförderten Beschäftigten müssten auf den Schutz der Arbeitslosenversicherung verzichten und tarifgebundene Arbeitgeber würden benachteiligt werden.

Die DGB-Zwischenbilanz zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ trägt den Titel „Das geht noch besser“.

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