Tarifabschluss bei Metall: Die Details

Am Morgen des 18. Februar haben die Tarifparteien in der Metall- und Elektrobranche in NRW einen Durchbruch für eine Einigung erzielt.

Der Einigungsvorschlag wurde wenige Stunden später von den Parteien im Bezirk Baden-Württemberg übernommen. Damit sind die tariflichen Regelungen für 1,5 Millionen Beschäftigte im Metall- und Elektrobereich als Modell für eine bundesweite Einigung praktisch perfekt.

Im Vordergrund des Tarifabschlusses steht die Beschäftigungssicherung und hierbei vor allem neue tarifliche Möglichkeiten zur Fortsetzung der Kurzarbeit: In der ersten Phase der neuen tariflichen Kurzarbeit von mindestens sechs Monaten wird das Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezwölftelt und dem monatlichen Einkommen hinzugerechnet. Dadurch steigt das Kurzarbeitergeld. Gleichzeitig mindern sich die Kurzarbeitskosten für den Arbeitgeber: Er muss bei Kurzarbeit nur noch anteiliges Urlaubs- und Weihnachtsgeld für die geleistete Arbeitszeit zahlen. In einer zweiten Phase von weiteren sechs Monaten kann die Arbeitszeit mit einem Teilentgeltausgleich abgesenkt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit kann von 35 auf bis zu 28 Stunden reduziert werden. Bereits ab der 31. Stunde gibt es einen teilweisen Entgeltausgleich. Bei 28 Stunden Arbeitszeit sind 29,5 Stunden zu bezahlen.

Offensichtlich hoffen die Tarifparteien auch auf eine weitere Stützung der Kurzarbeit durch die Bundesregierung. Dabei geht es vor allem um die so genannten "Remanenzkosten", das sind Kosten, die dem Arbeitgeber trotz abgesenkter Arbeitszeit allein durch die Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses entstehen. Für die Wirksamkeit der Beschäftigungssicherung ist es demnach vor allem wichtig, ob der Bund auch über das Ende das Jahres 2010 hinaus die mit der Kurzarbeit verbundenen zusätzlichen Ausgaben für die Sozialversicherung übernimmt.

Der vereinbarte Entgelttarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31. März 2012. Für Mai 2010 bis März 2011 gibt es eine Einmalzahlung von 320 Euro, Auszubildende erhalten 120 Euro. Die Auszahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen jeweils zum 1. Mai 2010 und zum 1. Dezember 2010. Zum 1. April 2011 erhöhen sich die Entgelte dann um 2,7 Prozent. Diese Erhöhung kann zwei Monate vorgezogen oder um zwei Monate nach hinten verschoben werden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Sylvia Erwin.